Cybersecurity made in EU – Ein Baustein europäischer Sicherheit - Prof. Dr. Norbert Pohlmann

N. Pohlmann, M. Sparenberg:,
“Cybersecurity made in EU – Ein Baustein europäischer Sicherheit”,
DuD Datenschutz und Datensicherheit – Recht und Sicherheit in Informationsverarbeitung und Kommunikation,
Vieweg Verlag,
4/2018


Europa will in allen Bereichen enger zusammenwachsen. Cybersicherheit ist dabei ein bedeutender Faktor. Die allumfassende Digitalisierung birgt enorme Chancen und schafft zugleich neue Risiken. Grenzüberschreitende Lösungen sind gefragt.

Im Dezember 2017 beschlossen 24 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel die ständige militärische Zusammenarbeit und legten damit den Grundstein für die bereits seit 2003 geplante Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU). Obwohl damit lediglich der Rahmen für weitere Schritte geschaffen wurde, gilt der symbolträchtige Schritt als Bekenntnis zur Stärkung der europäischen Souveränität in Sicherheitsfragen. In Anbetracht gemeinsamer Herausforderungen wächst offenkundig auch Bereitschaft, dem europäischen Staatenbündnis mehr Verantwortung zu übertragen. Selbst das Krisenthema Finanzierung kommt in Bewegung, seitdem sich Regierungsvertreter aus Frankreich und Deutschland für die Schaffung eines europäischen Finanzministeriums ausgesprochen haben. Fortschritte im Einigungsprozess gibt es auch bei der zivilen Sicherheit, beispielsweise beim Datenschutz. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung EU-DSGVO, die ab Mai 2018 vollständige Rechtswirkung auch in Deutschland entfaltet, vereinheitlicht die Regeln für den Umgang mit personenbezogenen Daten. Mit der nun vollzogenen Angleichung wird der Nachteil einer fragmentierten Rechtslage innerhalb der EU beseitigt. Kritiker warnen indes vor bürokratischen Auswüchsen, die vor allem kleine Organisationen treffen. Mit Blick auf den Binnenmarkt für digitale Güter und Leistungen (Digital Single Market) bringt die Harmonisierung je-doch vor allem Transparenz und Rechtssicherheit. Der damit verbundene Investitionsschutz stärkt die Grundlage für Innovation und Wachstum. Daher erscheint es plausibel, dass der juristische Abgleich auch ökonomisch positive Impulse setzt.

Höchste Priorität
Grenzüberschreitende Lösungen sind nicht nur vorteilhaft, mitunter sind sie unabdingbar für die Wirksamkeit. Dass insbesondere beim Thema Cybersicherheit akuter Handlungsbedarf besteht, verdeutlicht der aktuelle Lagebericht State of the Union, den Jean-Claude Juncker im November 2017 präsentierte. Demnach erwarten 86 Prozent der befragten Europäer eine deutliche Zunahme von Cyberangriffen und zugleich eine höhere Wahrscheinlichkeit, selbst Opfer digitaler Kriminalität zu werden.
Spektakuläre Fälle von Datendiebstahl und Onlinebetrug häufen sich, vor allem die als Ransomware bekannte Form digitaler Erpressung. Über 4000 registrierte Angriffe pro Tag entsprechen einer beachtlichen Zunahme um 300 Prozent gegenüber 2015. Im selben Jahr verzeichnet die Statistik ein Plus von 38 Prozent bei der Gesamtzahl sicherheitsrelevanter Vorfälle und damit den höchsten Anstieg in 12 Jahren. In einigen Staaten entfällt bereits
die Hälfte aller Delikte auf den Bereich Cybercrime.

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